Meldungen

Zur aktuellen Berichterstattung zur Bahnstrecke Hamburg-Hannover, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB:

Nach Jahren rot-schwarzer und rot-grüner Regierungen ist die Unterrichtsversorgung in Niedersachsen stetig auf ein unbefriedigendes Niveau gesunken. Bildung, Aufstieg und der gesamte Lebensweg von Kindern dürfen nicht länger vom sozioökonomischen Hintergrund der Familien und vom Ausfall von Unterricht abhängig sein. Der Grundstock dafür ist eine ausreichende Unterrichtsversorgung an unseren Schulen.

Die Europäische Kommission muss beim Thema Wolf endlich handeln. Die Zeit der versöhnlichen Worte ist vorbei. Für mich ist klar: Der Schutzstatus des Wolfes muss runtergesetzt werden.

Zu den beginnenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB:

Zu den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, wonach die Vorratsdatenspeicherung gegen Unionsrecht verstößt, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle:

Vor dem Hintergrund der Vorschläge des niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil zu einem Industriestrompreis erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB:

Zu den Eckpunkten zur Krankenhausreform zwischen Bund und Ländern sowie den Investitionszusagen des Landes äußert sich der Sprecher der FDP Niedersachsen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Jens Beeck MdB:

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gabdem Tagesspiegel (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Valerie Höhne.

Zu einem möglichen Wolfsabschuss haben sich die grünen Bundesminister Özdemir und Lemke geäußert. Dazu erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und regionale Entwicklung der FDP Niedersachsen, Dr. Gero Hocker MdB:

Zum Kabinettsbeschluss für ein viertes Bürokratieentlastungsgesetz erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: