Meldungen

Zur Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Deutschen Bundestag erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr:

Zur heutigen Einsetzung der Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle:

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck zeigt Flagge für Tibet. Hintergrund ist der morgige 10. März, an dem Menschen und Institutionen auf der ganzen Welt an den tibetischen Volksaufstand von 1959 erinnern, der von der chinesischen Armee blutig niedergeschlagen wurde.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Dazu erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle:

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gab „Tagesspiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Felix Hackenbruch:

"Ich drücke allen deutschen Paralympionikinnen und Paralympioniken, die in Peking an den Start gehen, die Daumen. Ich bin zuversichtlich, dass sie an die Erfolge der vergangenen Spiele anknüpfen können und dem Para-Sport zu mehr Aufmerksamkeit verhelfen werden. Der Ausschluss von Russland und Belarus von den Spielen ist zudem ein wichtiger und notwendiger Schritt", so der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck.

Zum morgigen Innenministerrat erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im EP und stellvertretendes Mitglied des Innenausschusses Jan-Christoph Oetjen, (MdEP):

„Russlands völkerrechtswidriger und unprovozierter Angriffskrieg gegen die Ukraine markiert eine Zäsur“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck anlässlich der Sondersitzung des Deutschen Bundetages.

Anlässlich der Sondersitzung des Deutschen Bundestages zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Matthias Seestern-Pauly:

Zu den Flüchtlingsströmen aus der Ukraine erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im Europäischen Parlament und stellvertretendes Mitglied des Innenausschusses Jan-Christoph Oetjen (MdEP):