Meldungen

Zum Ratstreffen über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFID) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP im EP und Vizevorsitzende des Verkehrsausschusses Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

Zum heutigen Ratstreffen der Verkehrs- und Energieminister und den Beratungen über die Richtlinie zur Förderung und Nutzung von Energie aus erneuerbaren Energien (RED) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP im EP, Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

„Die Bundesregierung drückt sich einmal mehr bei der barrierefreien Mobilität."

Dr. Stefan Birkner, Landesvorsitzender der Freien Demokraten Niedersachsen, äußert sich zu den aktuellen Zwischenständen der Kommunalwahl:

Zur Debatte über das baden-württembergische Meldeportal für Steuerbetrug erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr:

Zum Treffen der EU-Innenminister über die Lage in Afghanistan erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im Europäischen Parlament Jan-Christoph Oetjen (MdEP):

Zur Studie des Ifo Instituts über die Folgen einer Senkung der Unternehmenssteuer erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr:

Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Steuerzinsen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr:

Die Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitikerin Ulla Ihnen (FDP) erklärt:

Zum Kabinettsbeschluss der Finanzhilfen für die vom Hochwasser betroffenen Regionen erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: