Meldungen

Die prognostizierte Unterrichtsversorgung an den niedersächsischen Schulen liegt im aktuellen Schuljahr mit 98,18 Prozent unter dem im Vorjahr erreichten Wert von 99,63 Prozent.

Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Christian Grascha, zeigt sich besorgt angesichts der Warnung der Deutschen Steuergewerkschaft Niedersachsens, die Finanzverwaltung könne bei einem zweiten Lockdown ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen.

Zum Kabinettsbeschluss zum Verfassungsschutzrecht erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle:

Zum heutigen 12. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt erklärt der FDP-Abgeordnete Grigorios Aggelidis:

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe, erklärt zur Verbändeanhörung zum Niedersächsischen Weg im Landwirtschaftsausschuss am Donnerstag:

Die Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitikerin Ulla Ihnen (FDP) zur Bekanntgabe der Höhe der EEG-Umlage für 2021:

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Jörg Bode, fordert Ministerpräsident Weil auf, das Beherbergungsverbot in Niedersachsen zurückzunehmen.

Zur Kritik von Wirtschaftsverbänden an der Steuerpolitik der Großen Koalition erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr:

Die FDP Niedersachsen hat auf dem heutigen Landesparteitag in Hildesheim neben Stefan Birkner als Landesvorsitzenden und Konstantin Kuhle als Generalsekretär alle bisherigen Mitglieder des geschäftsführenden Landesvorstandes für weitere zwei Jahre gewählt.

Die Landesregierung muss ihren wirtschaftspolitischen Kurs in der Corona-Krise korrigieren, fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Jörg Bode.