Meldungen

Zu den terroristischen Angriffen der Hamas auf Israel und deren innenpolitischen Auswirkungen in Niedersachsen, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB:

In dieser Woche wird im Landtag der Antrag von SPD und Grünen „Digitale Transformation gestalten“ beraten. Dazu äußert sich die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen und Sprecherin für Digitalisierung, Anja Schulz MdB:

Im Rahmen des kommenden Landtagsplenums wird ein Entschließungsantrag der regierungstragenden Fraktionen beraten, der die eigene rot-grüne Landesregierung dazu auffordert, ein eigenständiges Promotionsrecht für Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) auf den Weg zu bringen. Dazu erklärt Lars Alt, Sprecher für Wissenschaft und Forschung der FDP Niedersachsen:

In einem öffentlichen Appell an die Landesregierung fordert das „Bündnis Glasfaserland Niedersachsen“, zu dem sich Akteure aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kommunen zusammengeschlossen haben, den Breitbandausbau im ländlichen Raum auch künftig zu fördern. Dazu sagt die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Sprecherin für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Anja Schulz MdB:

Zum Einlenken von Bundesminister Heil bei der Betreuung der Menschen unter 25 Jahren durch die Jobcenter erklärt der Sprecher der FDP Niedersachsen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Jens Beeck MdB:

Zur aktuellen Berichterstattung zum Programm „Wirtschaftshilfe Niedersachsen 2023“ der rot-grünen Landesregierung, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB:

Zur katastrophalen Unterrichtsversorgung in Niedersachsen, erklärt die Generalsekretärin und kultuspolitische Sprecherin, Imke Haake:

Zur aktuellen Diskussion über die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen und die Forderungen der niedersächsischen Innenministerin Behrens erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen Konstantin Kuhle MdB:

Zum Beschluss über ein Positionspapier der FDP-Fraktion zur Migrationpolitik erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle:

Zur aktuellen Berichterstattung zur Bahnstrecke Hamburg-Hannover, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB: